Seit eineinhalb bis fast zwei Jahren sind in der Türkei äußerst besorgniserregende Entwicklungen im Bereich der Tierrechte zu beobachten. Gewalt, Vernachlässigung und schwere Verstöße gegen das Lebensrecht von Straßen- und Haustieren nehmen stetig zu. Diese Situation hat bei Tierschützerinnen und Tierschützern, Ehrenamtlichen sowie verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern ein Klima der Angst, Unsicherheit und des Misstrauens geschaffen.
Auf Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen, dokumentierter Vorfälle sowie direkter Beobachtungen und Aussagen von freiwilligen Helferinnen und Helfern bestehen ernsthafte Verdachtsmomente, dass Tiere illegal eingefangen, mit gefälschten oder unvollständigen Dokumenten ins Ausland verbracht und dort für Hundekämpfe, Wettzwecke oder andere Formen der Ausbeutung missbraucht werden. Diese Vorwürfe deuten nicht nur auf massive Verletzungen der Tierrechte hin, sondern auch auf gravierende Verstöße gegen die öffentliche Ordnung und geltendes Recht.
Leider ist es inzwischen äußerst schwierig geworden zu unterscheiden, wer sich tatsächlich aus Überzeugung für den Schutz von Tieren einsetzt und wer diesen sensiblen Bereich zu eigenen Zwecken instrumentalisiert. Unterschiedliche Akteure verbreiten widersprüchliche Informationen, und die mediale Darstellung steht oftmals im Widerspruch zu den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort. Dies untergräbt das Vertrauen innerhalb der Tierschutzbewegung erheblich.
Mit dieser Pressemitteilung ist nicht beabsichtigt, einzelne Personen, Organisationen oder Institutionen direkt zu beschuldigen. Ziel ist es vielmehr, auf bestehende Risiken aufmerksam zu machen, die Öffentlichkeit zu einem bewussten und verantwortungsvollen Handeln aufzurufen und die zuständigen staatlichen Stellen an ihre rechtliche Verpflichtung zu erinnern.
In diesem Zusammenhang richten wir folgende dringende Appelle an die Öffentlichkeit und die zuständigen Behörden:
Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, bei Spenden, Tiervermittlungen und Kooperationen die jeweiligen Personen und Organisationen sorgfältig auf Transparenz, rechtliche Legitimation und bisherige Tätigkeiten zu überprüfen.
Die Erfassung, der Transport sowie die Ausfuhr von Tieren müssen strikt im Einklang mit dem türkischen Tierschutzgesetz Nr. 5199, dem Türkischen Strafgesetzbuch sowie einschlägigen internationalen Übereinkommen kontrolliert und überwacht werden.
Bei Hinweisen auf illegalen Tierhandel, Hundekämpfe oder andere Formen der Tierausbeutung sind die Staatsanwaltschaften und zuständigen Ermittlungsbehörden aufgefordert, von Amts wegen Ermittlungen einzuleiten.
Zusammenschlüsse und Bewegungen, die unter dem Deckmantel von Begriffen wie „sichere Straßen“ das Lebensrecht von Tieren in Frage stellen oder offen bekämpfen, müssen rechtlich überprüft und im Rahmen des Gesetzes begrenzt werden, um das öffentliche Gewissen und den Rechtsstaat zu schützen.
Das Recht auf Leben von Tieren ist nicht verhandelbar. Es ist Bestandteil der staatlichen Schutzpflichten im Rahmen des Umwelt- und Tierschutzes und liegt in der gemeinsamen Verantwortung von Staat und Gesellschaft.
Schweigen heute bedeutet, schwerwiegendere Rechtsverletzungen von morgen zuzulassen.
Daher rufen wir alle Tierschutzorganisationen, Juristinnen und Juristen, Medienvertreterinnen und Medienvertreter sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger dazu auf, wachsam zu bleiben, Position für das Recht einzunehmen und gemeinsam gegen Unrecht vorzugehen.
Mit Respekt der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht.
Hamburger Internationaler Tierschutz in Not e.V.
Esma Arslan
